KiBiz und U3-Ausbau in NRW

Beim "Krippengipfel" haben Bund und Länder im Jahr 2007 vereinbart, dass alle ein- und zweijährigen Kinder ab dem 01. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege haben.

Damit die Kommunen diesen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres ab 2013 erfüllen können, müssen in Nordrhein-Westfalen landesweit insgesamt 144.000 Plätze vorhanden sein. Im Kindergartenjahr 2011/2012 existieren rund 100.000 "U3-Plätze". Demnach müssen in den nächsten zwei Jahren noch rund 44.000 neue U3-Plätze geschaffen werden.

Die neue Landesregierung hat unmittelbar nach der Regierungsübernahme gehandelt und in einem ersten Schritt mit dem Nachtragshaushalt 2010 zusätzlich zu den Bundesmitteln 150 Millionen Euro aus Landesmitteln für den Ausbau von U3-Plätzen zur Verfügung gestellt. Sie wird den Ausbau der Betreuungsplätze für unter 3-Jährige jetzt mit zusätzlichen Landesmitteln beschleunigen.

Das Land legt ein Landesinvestitionsprogramm U3-Ausbau auf, das in den Jahren 2012 und 2013 fortgesetzt wird. Im laufenden Jahr 2011 fließen den Jugendämtern in Nordrhein-Westfalen 100 Millionen Euro Landesmittel für Investitionen in neue U3-Plätze zu. Zugleich erhalten sie bereits eine verbindliche Zusage über weitere 60 Millionen Euro für das Jahr 2012.